Der Einfluß der Direktdemokratie auf die Sozialpolitik



Zusammenfassung

Obwohl es keine reinen direktdemokratischen politischen Systeme gibt, weisen doch einige politi-
sche Gemeinwesen mehr direktdemokratische Elemente in ihrer Verfassung auf als andere, wie
etwa die Schweiz und Kalifornien. Auf der Basis der sozialpolitischen und fiskalwirksamen Volks-
abstimmungen in diesen beiden Landem wird untersucht, welchen Einfluβ die Direktdemokratie auf
die Staatstatigkeit, insbesondere auf die Sozialpolitik ausübt. Den Ausgangspunkt bilden dabei
Überlegungen zum Niveau der Staatstatigkeit in der reprasentativen und der direkten Demokratie.
Die zentrale Hypothese lautet dabei, daβ die Direktdemokratie ein niedrigeres Niveau Staatlicher
Leistungserstellung hervorbringt. Diese theoretische Argumentation wird durch die empirischen
Daten gestützt, wobei auβerdem noch Zeitverzogerungs- und Struktureffekte in der Sozialpolitik
identifiziert werden. Ferner konnen den unterschiedlichen direktdemokratischen Instrumenten auch
unterschiedliche Wirkungen zugeschrieben werden, was besonders am Fall der Schweiz deutlich
wird.



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