Wirtschaftslage und Reformprozesse in Estland, Lettland, und Litauen: Bericht 2001



und auf die Konjunkturschwache der EU-Lander hingewiesen, welche die wichtigsten
Handelspartner Lettlands sind.

Staatshaushalt und monetare Indikatoren

Nachdem die lettischen Staatsfinanzen im Jahr 1999 infolge der Russlandkrise mit ei-
nem Defizit in Hohe von 3,7% des BIP (1997: +1,8%; 1998: +0,3%) aus den Fugen ge-
raten waren, ist die lettische Regierung dem Ziel eines ausgeglichenen Staatshaushalts
naher gekommen. Im Finanzjahr 2000 verringerte sich das Defizit auf 2,8% des BIP.
Damit wurde der Finanzrahmen, der in einer vom Parlament Anfang November 2000
eilig verabschiedeten Haushaltsnovelle erweitert worden war, nicht ausgeschopft. Die
zusatzlich von der Regierung beantragten Mittel waren teilweise für den Erwerb eines
neuen Botschaftsgebaudes in Washington, die Beschaffung von Ausrüstungen zum An-
zapfen von Mobilfunktelefongesprachen (im Kampf gegen die organisierte Kriminalitat)
sowie für den Bildungs- und Gesundheitssektor bestimmt. Die Einnahmen des konsoli-
dierten Haushalts betrugen im Jahr 2000 1.626,1 Mio. LVL; ihnen standen Ausgaben in
Hohe von 1.748,2 Mio. LVL gegenüber.

Das am 30. November 2000 vom Parlament genehmigte Budget für das Jahr 2001 sieht
ein Defizit in Hohe von 1,75% des BIP vor. Die geplanten Einnahmen und Ausgaben
wurden mit 1.444,5 Mio. LVL und 1.511,3 Mio. LVL veranschlagt. Der amtlichen Fis-
kalrechnung wurden ein BIP-Wachstum von 4,4% und eine Inflationsrate von 3,5%
zugrunde gelegt. Wichtige Ausgabenposten im Haushaltsplan 2001 bilden der Sozial-
fonds, ein staatlicher Fonds zum Bau von Autobahnen sowie der Gesundheitsschutz.
Sehr dynamisch wachsen Ausgaben im Zusammenhang mit dem erwarteten EU- und
NATO-Beitritt. Allein für den Verteidigungsetat wurden im Jahr 2001 1,34% des BIP
zur Verfügung gestellt; in den Jahren 2002 und 2003 sollen die Mittel für die Landes-
verteidigung auf 2% im Jahr aufgestockt werden. Ob das bereits für das Jahr 2002 anvi-
sierte ehrgeizige Ziel eines ausgeglichenen Haushalts in dieser Situation erreicht werden
kann, bleibt, trotz optimistischer BIP-Wachstumsprognosen eher fraglich.

Die Inflation blieb in Lettland moderat. Lag die Inflationsrate im Jahr 1999 bei 2,4%,
sind die Konsumgüterpreise im Jahr 2000 nur um 2,6% gestiegen; im Dezember 2000
betrug die Inflationsrate nur 1,8%. Die Preise für Verbrauchsgüter erhohten sich insge-
samt um 1,0%, wobei sich die Nahrungsmittel um 0,2%, alkoholische Getranke und Ta-
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