Wirtschaftslage und Reformprozesse in Estland, Lettland, und Litauen: Bericht 2001

nen und damit in punkto Zahl der geoffneten Kapitel den Anschluss an die Luxembur-
ger Gruppe ( Estland, Polen, Tschechien, Ungarn und Slovenien) zu finden.

Trotz bisher erzielten Fortschritte bei der Anpassung an das EU-Rechtswerk, gibt es
sowohl im politischen als auch im okonomischen Bereich noch markante Defizite. Be-
Sorgniserregend sind das Ausmaβ der Korruption sowie die Schwache der Justiz und der
staatlichen Verwaltung. Laut dem Korruptionsindex 2000, den die Transparency Inter-
national für 90 Lander veroffentlicht hat, belegt Lettland zusammen mit Sambia den
57. Platz auf dieser Liste. Von den EU-Anwartern liegt nur noch Rumanien hinter Lett-
land. Dagegen haben Estland, Slowenien und Ungarn sogar den Anschluss an die EU-
Lander geschafft; sie liegen zwar hinter Portugal und Belgien, aber noch vor Griechen-
land und Italien. Die Starkung der Justiz und Bekampfung der Korruption sollten auf
der Agenda der lettischen Regierung absolute Prioritat haben. Auch der Aufbau einer
fahigen offentlichen Verwaltung, die für die Umsetzung und Handhabung des Besitz-
standes unabdingbar ist, darf nicht vernachlassigt werden. Ein neues Gesetz über den of-
fentlichen Dienst wurde im Jahr 2000 verabschiedet. Nun geht es um seine rasche Um-
setzung.

Die von der Kommission in ihrem regelmaβigen Bericht vom November 2000 als unzu-
reichend bemangelten Fortschritte beim Schutz der Menschenrechte und der Minder-
heiten sind teilweise obsolet geworden. Nach einer Neuauflage des Sprachen- und
Staatsbürgerschaftsgesetzes ist die Zahl der beantragten Einbürgerungen sprunghaft ge-
stiegen und die Eingliederung anderer Bevolkerungsgruppen - der Anteil von Nichtlet-
ten an der Gesamtbevolkerung lag im Jahre 2000 bei 44,2% - hat sich mit Hilfe sozialer
Integrationsprogramme und Unterstützung auslandischer Geldgeber deutlich verbessert.
Daraufhin wurde Lettland im Jahr 2001 aus dem Überwachungsverfahren des Europa-
rates entlassen.

Im okonomischen Bereich kommt es nun vor allem darauf an, die Fahigkeit der letti-
schen Marktwirtschaft so zu verbessern, dass sie dem Wettbewerbsdruck und den
Marktkraften innerhalb der Union standhalten konnte. Hierfür wird nicht nur ausrei-
chende makrookonomische Stabilitat vorausgesetzt, sondern auch ein ausreichender Be-
stand an Human- und Sachkapital, einschlieβlich der Infrastruktur.

Auch wenn der Reform- und Verhandlungsprozess weiter erfolgreich voranschreitet, hat
Lettland kaum Chancen, an den Wahlen zum Europaischen Parlament Mitte 2004 teil-

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