Wirtschaftslage und Reformprozesse in Estland, Lettland, und Litauen: Bericht 2001



Beginn dieses Jahres das binnenlandische Angebot an Fleisch und Fleischwaren ver-
knappten. Zweitens wurden administrierte Preise markant angehoben (Mai 2001 gegen-
über Mai 2000: 7,8%). Die Preise für Konsumgüter insgesamt stiegen im 1. Quartal
2001 gegenüber der Vorjahresperiode um 5,9%. Ein anhaltend hoher oder noch steigen-
der Olpreis und ein anhaltend schwacher Euro dürften die Rückbildung der Teuerungs-
raten im 2. Halbjahr 2001 gefahrden. Der ab Jahresbeginn 2001 freie Zugang in das of-
fentliche Festnetz für private Diensteanbieter starkt den Wettbewerb und bewirkt Tarif-
senkungen im Telekommunikationssektor. Die deutlich gesunkenen Gebühreneinnah-
men des ehemaligen Monopolisten Estonian Telephone Co. Ltd. im 1. Quartal 2001 ge-
genüber der Vorjahresperiode sind Ausdruck dieser Entwicklung. Alles in allem dürfte
die jahresdurchschnittliche Teuerungsrate 2001 im Bereich zwischen 4% und 5% lie-
gen.

Die im zurückliegenden Fiskaljahr verfolgte Konsolidierungspolitik war mit Blick auf
die gegenüber dem IWF Anfang 2000 eingegangene Verpflichtung, das Defizit der kon-
solidierten Offentlichen Haushalte auf 1,2% des BIP zu begrenzen, erfolgreich. Das So-
Zialversicherungsbudget konnte durch die erhohten Budgeteinnahmen sowie das kon-
stante Rentenniveau nahezu ausgeglichen werden; 1999 betrug das Defizit knapp 1%
des BIP. Aufgrund der konjunkturellen Erholung, der Veranderung und teilweisen An-
hebung von Verbrauchssteuern (u.a. Neufestlegung der Alkoholsteuersatze, Einführung
neuer Tabaksteuersatze, Festlegung der besteuerbaren MineralOlerzeugnisse) erhOhten
sich die Budgeteinnahmen aller Offentlichen Haushalte um 13,3%. Die Erhebung WTO-
konformer ZOlle auf Agrareinfuhren aus denjenigen Landern, mit denen Estland kein
Freihandelsabkommen abgeschlossen hat, steigerte die Budgeteinnahmen nur geringfü-
gig. Hier handelt es sich um eine Maβnahme, die im Rahmen der Harmonisierung des
estnischen Handelsregimes mit dem der EU erforderlich ist. Ca. 98% der geplanten
Einnahmen flossen 2000 in die Haushaltskassen. Die Ausgaben stiegen wegen der
Sparmaβnahmen bei den Personalaufwendungen sowie der Investitionseinschrankungen
nur leicht um 2,2%. Das Budgetdefizit sank gegenüber 1999 um über 80% auf 601,6
Mio. EEK, das entspricht 0,7% des BIP (1999: 4,7%).

Die Haushaltsplane bis 2004 sind eingebettet in eine langfristige Konsolidierungsstrate-
gie, die die Regierung im Mai 2000 verabschiedete. Für 2001 wurde ein ausgeglichener
Haushalt verabschiedet. Der Anteil der direkten Steuern an den Steuereinnahmen wird
sinken, da der personelle Einkommenssteuerfreibetrag erneut angehoben wurde (aller-
dings substanziell unterhalb der MindestlohnhOhe verbleibt), und die Unternehmens-

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