Langfristige Wachstumsaussichten der ukrainischen Wirtschaft
Wettbewerbs zum Produktivitatswachstum leisten konnte.61 Die wesentlichen Schluss-
folgerungen aus dieser Bewertung lassen sich wie folgt zusammenfassen (Tabelle 8):
- Insgesamt ist das Niveau der Produktmarktregulierung hoher als in jedem O-
ECD-Land.62 Auch die drei wesentlichen Komponenten des Gesamtindikators
(staatliche Aufsicht, unternehmerische Schranken und Handels- und Investiti-
onsschranken) sind in der Ukraine wesentlich starker reguliert als im OECD-
Durchschnitt.
- Die Schranken, die das Wachstum der Unternehmen bremsen, sind hoher als die
Hemmnisse, die den Markteintritt erschweren. Dazu zahlen die exzessiven Ge-
nehmigungs- und Zulassungsverfahren sowie die vielfaltigen Gesetze und Vor-
schriften zur Eigentumsregistrierung und Vertragsabschlüssen.
- Genauso problematisch wie der Inhalt ist haufig auch die Gestaltung zum Ablauf
der Regulierungsvorschriften. Die Ukraine weist schlechte Bewertungen auf,
wenn es um die Formulierung der Regulierungspolitik und die effektive Kom-
munikation mit den Unternehmen geht. Dies spiegelt auch die mangelnde Klar-
heit wider, mit der die verschiedenen Aufgaben des Staates definiert sind, oder
die Unfahigkeit zwischen ihnen so zu unterscheiden, dass unerwünschte Interes-
senskonflikte vermieden werden. Die Entwicklung eines koharenten Verstand-
nisses der Rolle des Staates in einer Marktwirtschaft ist eine der Schlüsselher-
ausforderungen der Regulierungsreform.
Tabelle 8:
Indikatoren der Produktmarktregulierung
|
Durchschnitt |
OECD |
Ukraine |
Brasilien | ||
|
Niedrig |
Hoch | ||||
|
Produktmarktregulie- |
1,5 |
0,9 |
2,8 |
2,8 |
1,9 |
|
Staatliche Aufsicht |
2,1 |
0,6 |
3,6 |
2,7 |
2,5 |
|
Unternehmerische Schranken |
1,5 |
0,8 |
2,5 |
2,4 |
1,3 |
|
Handels- und Investiti- |
1,0 |
0,3 |
2,4 |
3,3 |
1,9 |
Quelle: OECD
D.4 NichMarifare Hemmnisse und weitere Integrationsschritte
Ein wichtiger Schritt zur Integration in die Weltwirtschaft war der Beitritt der Ukraine
zur Welthandelsorganisation (WTO). Das Verfahren zur Aufnahme der Ukraine in die
61 Die verwendeten Daten spiegeln für die Ukraine den Stand Ende Marz 2007 wider, für die OECD-
Lander wurden die Daten der Bewertung von 2003 verwendet. Vgl. zu einer detaillierten Darstellung der
Ergebnisse OECD (2007), Annex 2.A1.
62 Zu berücksichtigen ist beim Vergleich, dass einige der Lander seit 2003 wichtige Reformen durchge-
führt haben. Etwa zum Beispiel Polen, das die administrativen Belastungen für Neugründungen substan-
tiell reduziert und die Transparenz des Steuersystems erhoht hat.
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